23.09.04

Abtretungsregelung im Leasingvertrag

lf_symbols_L-easing.jpgDer Leasingnehmer ist in der Regel nur mit Zustimmung des Leasinggebers zur Abtretung seiner Rechte aus dem Leasingvertrag berechtigt. Dagegen hat der Leasinggeber normalerweise das uneingeschränkte vertragliche Recht, sein Eigentumsrecht am Leasingobjekt sowie seine Ansprüche und Forderungen, insbesondere hinsichtlich der Zahlung der Leasingentgelte, auf Dritte zu übertragen bzw. abzutreten. Dieses Abtretungsrecht benötigt der Leasinggeber zur Beschaffung der Finanzierungsmittel bei Kreditinstituten im Wege der Darlehensaufnahme oder einer Forfaitierung, d.h. dem Verkauf der Zahlungsforderungen.

Autor: Bernd.Helming um 17:28 | Ihr Kommentar | TrackBack

16.09.04

Andienungsrecht

lf_symbols_L-easing.jpgBei sogenannten Teilamortisations- oder auch Restwertverträgen amortisiert das Leasingunternehmen während der Vertragslaufzeit nur einen Teil der Anschaffungskosten des Leasingobjektes. Häufig hat bei derartigen Verträgen der Leasinggeber zum Ablauf des Leasingvertrages das Recht, dem Leasingnehmer das Leasingobjekt zu dem noch nicht amortisierten, vertraglich festgelegten Restwert anzudienen. In diesem Fall ist der Leasingnehmer am Vertragsende - auf Verlangen des Leasinggebers - zum Kauf des Leasingobjektes verpflichtet, ohne dass er seinerseits ein verbrieftes Rest hätte, das Leasingobjekt zu erwerben. Das Leasingunternehmen kann sich somit bei Vertragsende entscheiden, das Leasingobjekt zum vereinbarten Restwert an den Leasingnehmer zu verkaufen oder es anderweitig zu verwerten.

Autor: Bernd.Helming um 10:16 | Ihr Kommentar | TrackBack

08.10.04

Barwert

lf_symbols_L-easing.jpgDer Barwert íst der Gegenstandswert einer zukünftigen Zahlungsverpflichtung. Er wird berechnet, indem z. B. die noch ausstehenden Leasingentgelte sowie ggf. der vereinbarte Restwert abgezinst werden. Dabei hängt die Höhe des angewendeten Zinssatzes vom Einzelfall und der Kapitalmarktlage ab. In der Praxis erfolgt die Abzinsung anhand einer (etwas) komplizierten Rentenbarwertformel, die sich für vor- und nachschüssige Zahlungsweise unterscheidet; bei einem Leasingvertrag wird in der Regel eine vorschüssige Zahlungsweise vereinbart. Vgl. hierzu OLG Stuttgart, NJW-RR 1988, 501 und OLG Köln, ZIP 1995, 46, 49. In der Praxis verwendet man zur Ermittlung der Barwerte spezielle Finanzrechner.

Autor: Catrin.Schönsiegel um 14:34 | Ihr Kommentar | TrackBack

19.09.04

Basiszinssatz

lf_symbols_L-easing.jpgDen Basiszinssatz definiert § 247 Abs. (3) BGB. Andere Zinssätze sind mit dem Basiszinssatz verknüpft, z.B. die Höhe der Verzugszinsen für Verbraucher oder Kaufleute gem. § 288 BGB. Alles, was man über Zinsen wissen möchte, findet man bei der Forschungsgruppe Rechtsinformatik, bis zu einem Rechner, mit dem man Zinsen für eine bestimme Zeitperiode nach diversen Methoden bzw. Zinssätzen berechnen kann.
Seit dem 01.07.2004 wurde der Basiszinssatz von bisher 1,14 auf 1.13 Prozent gesenkt, so dass nun folgende Verzugszinsen gelten: für Verbraucher gem. § 288 Abs. (1) BGB 6,13 Prozent und für den unternehmerischen Geschäftsverkehr gem. § 288 Abs. (2) 9,13 Prozent.

Autor: Bernd.Helming um 15:16 | Ihr Kommentar | TrackBack

25.02.05

Bonitätsprüfung des Leasinggebers

lf_symbols_L-easing.jpgWichtig für das Leasingunternehmen ist die Bonität des Leasingnehmers, seine nachhaltige Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit, die durch Geschäftszahlen (Bilanzen, Geschäftsberichte), Planzahlen, Selbstauskünfte sowie Auskünfte Dritte (Auskunfteien, Banken, Lieferanten etc.) zu unterlegen ist. Ferner müssen die Werthaltigkeit des Leasingobjektes und die Lieferanten/Hersteller-Bonität sorgfältig geprüft und beurteilt werden.

Autor: Bernd.Helming um 13:36 | Ihr Kommentar | TrackBack

06.09.04

Factoring

lf_symbols_F-acts.jpgAus den USA stammende Methode der Absatzfinanzierung, bei der die Lieferfirma ihre Forderungen aus Warenlieferungen einem Finanzierungsinstitut verkauft, das meist auch das volle Kreditrisiko übernimmt. (DUDEN, Das Fremdwörterbuch)

Autor: Bernd.Helming um 17:19 | Ihr Kommentar | TrackBack

23.09.04

Factoringvertrag

lf_symbols_F-acts.jpgBei einem Factoringvertrag handelt es sich um einen Rahmenvertrag zwischen dem Factor (auch "Factoringinstitut") und dem Kunden des Factors. Er regelt den kontinuierlichen Kauf von Einzel-Geldforderungen; dabei ist der Kunde des Factors verpflichtet, die laufend entstehenden Forderungen dem Factor zum Kauf anzubieten (Andienungspflicht). Der Factor seinerseits hat im Rahmen festeglegter Limite für die einzelnen Debitoren (Forderungsschuldner) eine Ankaufspflicht. Schließlich regelt der Vertrag die Haftung der Parteien für den rechtlichen Bestand der Forderungen (Verität) sowie die Zahlungsfähigkeit der Debitoren (Bonität). Übernimmt der Factor die Bonitätshaftung, spricht man von "echtem" Factoring.

Autor: Bernd.Helming um 17:49 | Ihr Kommentar | TrackBack

09.09.04

Fungibilität

lf_symbols_L-easing.jpgDie Fungibilität hat mit Pilzen oder Pizza nichts zu tun. Vielmehr geht es dabei um die Verwendbarkeit des Leasingobjektes durch Dritte, sei es im Fall der vorzeitigen Kündigung des Leasingvertrages oder nach Ablauf der regulären Vertragsdauer. Die Drittverwendbarkeit ist Voraussetzung dafür, dass das Leasingobjekt im wirtschaftlichen und rechtlichen Eigentum des Leasinggebers bleibt und dem Leasinggeber steuerrechtlich zugeordnet werden kann; ist das Leasingobjekt ausschließlich für die Belange des Leasingnehmers verwendbar, spricht man auch von Spezial-Leasing.

Autor: Bernd.Helming um 18:02 | Ihr Kommentar | TrackBack

25.02.05

Gebrauchsfähigkeit des Leasingobjektes

lf_symbols_L-easing.jpgDas Leasingunternehmen bzw. sein Lieferant hat sicherzustellen, daß der Leasingnehmer das Leasingobjekt in gebrauchsfähigem, einwandfreiem und in der Regel fabrikneuem Zustand übernehmen kann. Nachweis hierfür ist die Übernahmebestätigung, mit dem der Leasingnehmer die ordnungsgemäße, gebrauchsfähige und vollständige Übernahme des Leasingobjektes bestätigt. Der Leasingnehmer ist verpflichtet, das Leasingobjekt während der Leasingdauer stets in ordnungsgemäßen Zustand zu erhalten und bei Vertragsende gebrauchsfähig (entsprechend der vertragsgemäßen Abnutzung) an das Leasingunternehmen zurückzugeben.

Autor: Bernd.Helming um 13:39 | Ihr Kommentar | TrackBack

19.01.05

Kilometervertrag

lf_symbols_L-easing.jpgDer Kilometervertrag ist eine für Fahrzeuge entwickelte Vertragsform. Der Vertragsparteien (Leasing-Geber und Leasing-Nehmer) legen neben der Höhe der laufenden Leasingraten eine Kilometerlaufleistung für die vereinbarte Vertragsdauer fest. Ausgehend von der vereinbarten Laufzeit kalkuliert der Leasing-Geber den zum Vertragsende zu erwartenden Marktwert des Leasingfahrzeuges; dabei trägt der Leasinggeber das sog. Restwertrisiko, d.h. das Risiko, das Fahrzeug tatsächlich zum kalkulierten Restwert verwerten zu können. Der Leasing-Nehmer ist jedoch dafür verantwortlich, dass bei Vertragsende die tatsächliche Kilometer-Laufleistung der getroffenen Vereinbarung entspricht und dass das Fahrzeug bei Rückgabe in einem der Laufzeit entsprechenden Erhaltungszustand ist. Wurde die Kilometer-Laufleistung überschritten ("Mehrkilometer") oder ist das Leasingfahrzeug nicht in ordnungsgemäßem Zustand, hat der Leasing-Nehmer hierfür entsprechende Zahlungen zu leisten. Wurden die vereinbarten Kilometer deutlich unterschritten, werden dem Leasing-Nehmer in der Regel die Minderkilometer in vorher festgelegter Höhe vergütet.

Autor: Bernd.Helming um 17:52 | Ihr Kommentar | TrackBack

28.11.04

Kündigungssperre

lf_symbols_L-easing.jpgGemäß § 112 Insolvenzordnung (InsO) kann der Leasinggeber nach dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens (des Leasingnehmers) nicht kündigen, "wegen eines Verzugs mit der Entrichtung der Miete oder Pacht (Anm.: gilt für Leasing entsprechend) , der in der Zeit vor dem Eröffnungsantrag eingetreten ist. Der Leasinggeber kann somit eine fristlose Kündigung nicht (mehr) darauf stützen, dass der Leasingnehmer vor dem Insolvenzantrag mit Leasingraten in Verzug gekommen ist. Der Leasinggeber könnte allderdings aus anderen wichtigen Gründen fristlos kündigen, z.B. wenn der Leasingnehmer trotz Abmahnung das Leasingobjekt nicht versichert hat.
Kommt der Leasingnehmer nach dem Insolvenzantrag erneut mit zwei Leasingraten oder mehr in Verzug, kann der Leasinggeber wieder wegen Zahlungsverzug (mit mindestens zwei Leasingraten) kündigen.

Autor: Bernd.Helming um 17:05 | Ihr Kommentar | TrackBack

13.01.05

Leasing-Geber

lf_symbols_L-easing.jpgLeasinggesellschaften werden üblicherweise als Leasing-Geber bezeichnet, im Gegensatz zu ihren Kunden, den Leasing-Nehmern. Viele Leasinggesellschaften sind Tochterunternehmen von Kreditinstituten und werden auch als "bankenabhängig" bezeichnet. Aber auch die bankenunabhängigen Leasinggesellschaften verfügen über einen erheblichen Marktanteil. Schließlich unterschreidet man auch sog. Hersteller-Leasinggesellschaften, die vorwiegend die Produkte des jeweiligen Herstellers verleasen und in der Regel zum Konzern des Herstellers gehören.

Autor: Bernd.Helming um 16:35 | Ihr Kommentar | TrackBack

06.10.04

Leasingsonderzahlung

lf_symbols_L-easing.jpg(auch Anzahlung, Mietsonderzahlung, "erhöhte erste Rate") Eine Leasingsonderzahlung ist in der Regel zu Beginn des Leasingvertrages im Voraus zur Zahlung fällig. Da die Leasingsonderzahlung den finanziellen Aufwand des Leasinggebers für die Anschaffung des Leasingobjektes reduziert, wird sie in der Kalkulation berücksichtigt und reduziert die monatlichen Leasingraten. Bei einer vom Leasingnehmer veranlassten fristlosen Kündigung des Vertrages ist die Leasingsonderzahlung in voller Höhe als Teil des Amortisationsanspruches der Leasinggesellschaft zu berücksichtigen, vgl. BGH Urteil vom 11.01.1995, VIII ZR 61/94 = NJW 1995, 954. Steuerlich....

kann die Leasingsonderzahlung im Jahr der Zahlung als Betriebsausgabe berücksichtigt werden, wenn der Gewinn durch Einnahmen-Überschuss-Rechnung ermittelt wird. Wer jedoch eine Bilanz erstellt, muss die Leasingsonderzahlung auf die Laufzeit des Leasingvertrages verteilen. Betriebsausgabe ist in diesem Fall, ähnlich wie bei der Abschreibung, nur der entsprechende Teilbetrag.

Autor: Bernd.Helming um 09:20 | Ihr Kommentar | TrackBack

12.09.04

Leasingvertrag

lf_symbols_L-easing.jpgEin Leasingvertrag liegt vor, wenn der Leasinggeber dem Leasingnehmer eine Sache oder Sachgesamtheit gegen ein in Raten zu zahlendes Entgelt zum Gebrauch überlässt, wobei Gefahr oder Haftung für die Instandhaltung, Sachmängel, Untergang und Beschädigung der Sache allein den Leasingnehmer trifft, der Leasinggeber dafür seine Ansprüche hieraus gegen Dritte (insbesondere dem Lieferanten) dem Leasingnehmer überträgt. (Zitat aus Rechtswörterbuch.de)

Autor: Bernd.Helming um 18:03 | Ihr Kommentar | TrackBack

29.10.04

Mietkaufvertrag

lf_symbols_L-easing.jpgDiese Vertragsform bietet die Leasingbranche an, wenn eine Aktivierung des Leasing- bzw. Mietkaufobjektes beim sog. Mietkäufer (Leasingnehmer) erfolgen soll. Der Leasinggeber, auch Mietverkäufer genannt, aktiviert seinerseits eine Forderung gegenüber dem Mietkäufer und teilt die laufenden Mietkaufraten in Tilgungs- und Zinsanteile auf. Wirtschaftlicher Eigentümer im Sinne von § 39 Abgabenordnung ist bei dieser Vertragsart der Mietkäufer. Da damit auch von einer sofortigen Lieferung des Mietkaufobjektes im Sinne des § 3 Umsatzsteuergesetz ausgegangen wird, ist üblicherweise die Mehrwertsteuer für die gesamte Mietkaufforderung (= Summe aller Mietkaufentgelte) mit der ersten Mietkaufrate, d.h. bei Vertragsbeginn, zu bezahlen. Das juristische Eigentum im Sinne des BGB geht jedoch üblicherweise erst nach Zahlung der letzten, ggf. erhöhten Mietkaufrate auf den Mietkäufer über.

Autor: Bernd.Helming um 14:06 | Ihr Kommentar | TrackBack

12.10.04

Offenes / stilles Factoring

lf_symbols_F-acts.jpgBeim sog. offenen Factoring wird der Schuldner (Debitor) über den Verkauf der Forderung an das Factoringunternehmen (Factor) informiert, z. B. durch einen entsprechenden Hinweis auf der jeweiligen Rechnung. Gleichzeitig wird der Debitor aufgefordert, die Forderung (ausschließlich) an den Factor zu bezahlen.
Beim stillen Factoring wird der Debitor nicht über den Forderungsverkauf informiert.
In Deutschland überwiegt die Form des offenen Factorings.

Autor: Bernd.Helming um 11:53 | Ihr Kommentar | TrackBack

14.09.04

Refinanzierung

lf_symbols_L-easing.jpgRefinanzierung ist der Oberbegriff für die Gewinnung der Liquidität, die zum Erwerb eines Leasingobjektes notwendig ist. Abgesehen von den Fällen der Finanzierung aus eigenen Mitteln - die bei kapitalkräftigen Leasinggesellschaften häufig zahlreich sind - kommt die Hereinnahme von Kapitalmarktgeldern, die Aufnahme eines Darlehens bei einer Refinanzierungsbank oder der Verkauf der Leasingforderung an diese infrage. Letzteres nennt man Forfaitierung. Bei der Darlehensaufnahme und bei der Forfaitierung dienen die Leasingraten - und ggfs. der Restwert - zur Rückführung der Refinanzierung.

Autor: Dr.Marco.Picozzi um 22:41 | Ihr Kommentar | TrackBack

14.10.04

Restwert

lf_symbols_L-easing.jpgDer Restwert ist derjenige Teil der Anschaffungs- und Herstellungskosten, der beim Teilamortisationsvertrag im Rahmen der Vertragslaufzeit nicht durch die Leasingraten getilgt (amortisiert) wird. Der Restwert wird bei Vertragsschluss fest vereinbart und bei der Kalkulation des Leasingvertrages berücksichtigt. Für die Bezifferung des Restwertes ist in der Regel der bei Ende des Leasingvertrages voraussichtllich erzielbare Marktwert des Leasingobjektes maßgebend. Beim Teilamortisationsvertrag mit Mehrerlösbeteiligung erhält der Leasingnehmer in der Regel 75 % desjenigen Verwertungserlöses, der den vereinbarten Restwert übersteigt. Beim Teilamortisationsvertrag mit Andienungsrecht ist der Leasingnehmer auf Verlangen des Leasinggebers verpflichtet, das Leasingobjekt zum vereinbarten Restwert käuflich zu übernehmen.

Autor: Catrin.Schönsiegel um 16:08 | Ihr Kommentar | TrackBack

20.10.04

Spezial-Leasing

lf_symbols_L-easing.jpgDieser steuerrechtliche Begriff klassifiziert einen Leasingvertrag, der ein Leasingobjekt zum Gegenstand hat, das für die speziellen Bedürfnisse des jeweiligen Leasingnehmers angeschafft wird und das sowohl während des Leasingvertrages als auch nach dessen Beendigung wirtschaftlich sinnvoll nur von dem ursprünglichen Leasingnehmer genutzt werden kann. Nachdem in einem solchen Fall der Leasinggeber nach Vertragsende keinerlei Verwertungschance hat, wird ein solches Leasingobjekt steuerrechtlich von Anfang an dem Leasingnehmer zugeordnet, so dass es in dessen Bilanz zu aktivieren ist.
In den Leasing-Erlassen des Bundesfinanzministeriums findet sich zum Beispiel folgende Formulierung:
" d) Verträge über Spezial-Leasing
Es handelt sich hierbei um Verträge über Leasing-Gegenstände, die speziell auf die Verhältnisse des Leasing-Nehmers zugeschnitten und nach Ablauf der Grundmietzeit regelmäßig nur noch beim Leasing-Nehmer wirtschaftlich sinnvoll verwendbar sind. Die Verträge kommen mit oder ohne Optionsklausel vor."

Autor: Bernd.Helming um 09:39 | Ihr Kommentar | TrackBack

16.09.04

Teilamortisation (TA)

lf_symbols_L-easing.jpgTA-Leasingverträge haben eine feste, unkündbare Grundmietzeit, die einen Zeitraum zwischen 40 und 90 % der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer umfasst. Während dieser Zeit wird der gesamte Aufwand des Leasinggebers - also unter anderem die Anschaffungs- oder Herstellungskosten des Leasingobjektes, die Finanzierungs- und Verwaltungskosten und der Gewinn - nur teilweise abgedeckt ("amortisiert"). Die steuerlich bedeutsamen Einzelheiten sind geregelt im TA-Erlass des Bundesfinanzministeriums vom 22.12.1975. Download file Hier ist insbesondere geregelt, unter welchen Bedingungen der Leasinggegenstand bilanziell dem Leasinggeber und nicht dem Leasingnehmer zuzurechnen ist.

Die Teilamortisation hat zur Folge, dass der Leasinggeber den während der Grundmietzeit nicht amortisierten Teil seines gesamten Aufwandes entweder durch einen Weitervermietung oder durch den Verkauf des Leasingobjektes amortisieren muss.

Autor: Dr.Marco.Picozzi um 23:19 | Ihr Kommentar | TrackBack

26.09.04

Vollamortisation (VA)

lf_symbols_L-easing.jpgBeim VA Leasingvertrag wird der gesamte Aufwand des Leasinggebers - also unter anderem die Anschaffungs-/Herstellungskosten des Leasingobjekts, die Finanzierungs- und Verwaltungskosten und der Gewinn - voll abgedeckt ("amortisiert") im Gegensatz zum Teilamotisatonsvertrag. Auch hierzu gibt es einen Erlass des Budesfinanzministeriums vom 19.04.1971 , der die steuerlich relevanten Einzelheiten regelt. Download file

Ist die im Vertrag vereinbarte feste, unkündbare Grundmietzeit kürzer als die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer des Leasingobjektes, so hat dieses im Allgemeinen noch einen Restmarktwert. Der Leasinggeber räumt dem Leasingnehmer häufig alternativ die Option ein, das Leasingobjekt nach Ablauf der Grundmietzeit zu kaufen (Erwerbsoption), weiter zu leasen (Verlängerungsoption) oder zurückzugeben.

Autor: Dr.Marco.Picozzi um 21:52 | Ihr Kommentar | TrackBack